DAS POLITISCHE SYSTEM DEUTSCHLANDS

Die entgrenzte Demokratie

Die Globalisierung und insbesondere die Europäisierung sind auch für das politische System Deutschlands von zentraler Bedeutung. Die Bundesländer wirken durch den Bundesrat an der Europapolitik mit. Die Beteiligung erfolgt auf Grundlage von Artikel 23 GG. Regionen und Städte der EU haben über den Ausschuss der Regionen zudem ein förmliches Mitspracherecht bei der Gesetzgebung in Europa.

Zwei Schaubilder verdeutlichen die Rolle Deutschlands in internationalen Organisationen und im speziellen die Position der BRD in der Europäischen Union (EU).

Auf der Homepage der EU finden sich sehr umfangreiche Informationen. Dabei werden unter anderem die verschiedenen Organe und die Mitgliedsländer ausführlich vorgestellt. Es wird aber auch über die aktuellen Beitrittskandidaten und die Beitrittsverhandlungen informiert.

Der Vertrag von Lissabon ist im Lehrbuch bereits behandelt worden. Das Vertragswerk als Volltext finden Sie hier. Das Bundesverfassungsgericht hat zudem ein bedeutendes Urteil zum Vertrag von Lissabon gesprochen. Hier findet sich der Wortlaut des "Lissabon-Urteils".

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