Die föderale Demokratie

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Der Föderalismus ist eines der wichtigsten Merkmale des politischen System Deutschlands. Daher sollen hier zunächst anhand von Schaubildern die Bundesländer, der Bundesrat, die Finanzverfassung, die Gewaltenverschränkung und zuletzt die verschiedenen Zuständigkeiten in der öffentlichen Verwaltung vorgestellt werden.
- Föderalismus und Bundesländer
- Der Bundesrat
- Bund, Länder und Kommunen - Einnahmen und Aufgaben
- Verfassungsorgane und Gewaltenverschränkung
- Zuständigkeiten in der öffentlichen Verwaltung
Eine Grundlage für die föderale Struktur des politischen Systems der BRD bilden unter anderem die s.g. Frankfurter Dokumente von 1948, auf die bereits auszugsweise im Lehrbuch hingewiesen worden ist. Im Folgenden bietet das Deutsche Historische Museum (DHM) den Volltext dieser Dokumente an.
Weiterführende Informationen rund um die Föderalismusreform finden sich auf folgenden Webseiten:
- Bundesministerium des Inneren - Föderalismusreform
- Bundesrat - Föderalismusreform
- Informationen zur politischen Bildung (Bundeszentrale für politische Bildung, Ursula Münch)
Eine wichtige Rolle in der Konsensfindung zwischen Bundesrat und Bundestag in der föderalen Politikverflechtung spielt zuletzt der Vermittlungsausschuss.
