Parteispenden und Politik… eine unendliche Geschichte?

Langsam sollte man meinen, dass die Botschaft klar ist: wer täuscht, verliert – egal, ob es reihenweise Fußnoten und Fließtext oder eben illegale Parteispenden sind. Meist ist es die Opposition, die diese Rechtsverstöße nicht ganz uneigennützig aufdeckt, aber: es bleiben strafrechtliche Delikte, die nicht unter den Teppich gekehrt gehören.

Die dubiosen Zusammenhänge von Parteispenden und Politik sorgen nicht nur in Deutschland, sondern auch in Japan immer wieder für Umwälzungen in der politischen Landschaft. Nachdem lange Jahre die LDP (jimintô) für die wohl auffälligsten Parteispendenaffären gesorgt hat (u.a. der Lockheed-Skandal, in dem führende Politiker Spenden der Rüstungsfirma LOCKHEED annahmen), ist nun scheinbar die Führungsriege der aktuellen Regierungspartei DPJ (minshutô) an der Reihe: Nachdem bereits Premierminister Hatoyama Yukio wegen seiner Verwicklung in eine Spendenaffäre zurücktreten musste und der ehemalige Generealsekretär Ozawa Ichirô schon mehrmals in Skandale verwickelt war, ist es nun Außenminister Seiji Maehara, der gestern seinen Rücktritt erklärte. Maehara musste zugeben, gegen das die Regelung des Gesetzes zur Kontrolle von Parteienfinanzierung verstoßen zu haben, als er („unwissentlich“) wiederholte Spenden von einem in Japan lebenden Südkoreaner annahm. Das Gesetz verbietet Spenden von ausländischen Firmen oder ausländischen StaatsbürgerInnen, die im Fall Maehara über mehrere Jahre hinweg geflossen sind.

http://www.presstv.ir/detail/168701.html

Für die in ihrer Beliebtheit immer mehr absinkende Regierung von Premierminister Naoto Kan kommt der Rücktritt denkbar unpassend – Neuwahlen drohen, Maehara wäre ein denkbarer Nachfolger für Kan gewesen und die Opposition in Form der LDP wird den Skandal sicher noch weiter für sich nutzen. Wie es mit der Regierung Kan weitergeht, steht also in den Sternen – Nachfolger Maeharas ist der bisherige Kabinettssekretär Edano Yukio, aber auch die DPJ hat ein ernsthaftes Problem mit der Glaubwürdigkeit ihres politischen Führung…

Einen kurzen Bericht über den Rücktrott Maeharas und die Reaktionen von Opposition und Presse findet Ihr auf den Seiten von Press TV, einer Newsseite, die auch auf Englisch mit ihrem Korrespondenten Michael Penn über Japan berichtet.

 

Schreib einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind markiert *