Ulrich von Alemann


Probleme der Demokratie und der demokratischen Legitimation

Gibt es Alternativen zum demokratischen Parteienstaat?


Vortrag

für die internationale Konferenz "Krise der politischen Parteien"
veranstaltet vom Colegio de Mexico in Zusammenarbeit mit dem Goethe-Institut Mexiko
vom 17. - 19.10.1995



"Wir sind das Volk!" So skandierten trotzig die Leipziger Demonstranten im Herbst 1989 in Ostdeutschland. Sie beschleunigten den Fall der Mauer und den Zerfall der DDR so dramatisch, daß in atemberaubendem Tempo von nur einem Jahr Deutschland wiedervereinigt war. "Wir sind das Volk!" Dieser geniale Spruch des Jahrzehnts, mittlerweile weltberühmt, klagt demokratische Legitimation ein, wo sie verweigert wurde. Wo liegen die Probleme der demokratischen Legitimation heute? Sind die Parteien das Hauptproblem? Ich werde in diesem Vortrag zunächst unseren Leitbegriff, demokratische Legitimation, klären, und dann die damit aufgeworfenen Probleme in 7 Fragen zu beantworten versuchen.

Demokratische Legitimation - was ist das?

Der Ruf der DDR-Demonstranten war ein Fanal, aber war ist nur ein Anfang. Er meint eigentlich: "Wir sind das Volk: und nicht die SED-Kader, Bonzen und Bürokraten!" Diese sind sogar in der damaligen DDR-Verfassung verankert gewesen. Dort hieß es nicht, "alle Staatsgewalt geht vom Volke aus" wie im Bonner Grundgesetz (Art. 20) gemäß der liberalen und demokratischen Tradition der bürgerlichen Revolutionen Frankreichs und der amerikanischen Unabhängigkeitserklärung. Sondern hier stand schon im ersten Artikel: Die DDR "ist die politische Organisation der Werktätigen in Stadt und Land, die gemeinsam unter Führung der Arbeiterklasse und ihrer marxistisch-leninistischen Partei den Sozialismus verwirklichen".

Weiter hieß es dann im Art. 4: "Alle Macht dient dem Wohle des Volkes" - also umgekehrt wie im Bonner Grundgesetz: die Macht geht nicht vom Volke aus, sondern partriarchalisch von oben soll die Staatsmacht dem Wohle des Volkes dienen. In der alten DDR war es also mit der demokratischen Legitimation nicht weit her, wie in allen autoritär-kommunistischen Staaten, auch wenn eine erste Grundbedingung erfüllt war: es existierte eine formal-demokratische Verfassung. Diese Bedingung ist aber nicht hinreichend.

Die Verfassung muß zweitens auch materiell rechtsstaatliche Verfahren, die Willkür ausschließen, garantieren.

Drittens müssen Grundrechte und Grundwerte durch Verfassung und Rechtspraxis auch für kritische Minderheiten verläßlich garantiert und geschützt werden.

Viertens müssen diese Verfahren und Grundrechte vom Bürger anerkannt werden, und er das Vertrauen haben können, daß er sich auf sie verlassen kann.

Zur demokratischen Legitimation gehören somit zwingend vier Grundelemente:


  1. Eine demokratische Verfassung,
  2. demokratisch kontrollierte Verfahren,
  3. Grundrechte und Grundwerte, die den einzelnen, aber auch Oposition und Minderheiten schützen, z. B. Presse-, Vereinigungs-, Versammlungsfreiheit sowie
  4. die Anerkennung und das Vertrauen der Bürger in diese demokratische Ordnung.

Dieses sind die vier Grundelemente demokratischer Legitimation, die natürlich noch weiter ausdifferenziert werden können. Die politischen Parteien kommen z. B. in diesen Grundelementen gar nicht vor, obwohl ihnen doch unser Hauptaugenmerk gelten soll. Eine mögliche Ausdifferenzierung der Legitimationsprinzipien hat das deutsche Bundesverfassungsgericht vorgenommen, als es den im Grundgesetz mehrfach vorkommenden Begriff der "freiheitlich-demokratischen Grundordnung", der aber nicht ausgeführt wird, definiert hat:

Sie ist eine Ordnung, "die unter Ausschluß jeglicher Gewalt- und Willkürherrschaft eine rechtsstaatliche Herrschaftsordnung auf der Grundlage der Selbstbestimmung des Volkes nach dem Willen der jeweiligen Mehrheit, der Freiheit und Gleichheit darstellt. Zu den grundlegenden Prinzipien dieser Ordnung sind mindestens zu rechnen: die Achtung vor den im Grundgesetz konkretisierten Menschenrechten, vor allem vor dem Recht der Persönlichkeit auf Leben und freie Entfaltung, die Volkssouveränität, die Gewaltenteilung, die Verantwortlichkeit der Regierung, die Gesetzmäßigkeit der Verwaltung, die Unabhängigkeit der Gerichte, das Mehrparteienprinzip und die Chancengleichheit für alle politischen Parteien mit dem Recht auf verfassungsmäßige Bildung und Ausübung einer Opposition."

Da haben wir sie, die politischen Parteien als Abschluß und Krönung dieser Definition demokratischer Legitimation: Das Mehrparteienprinzip und die Chancengleichheit für alle politischen Parteien mit dem Recht auf verfassungsmäßige Bildung und Ausübung einer Opposition.

Lösen wir uns von dem deutschen Kontext, und schauen wir in die internationale Demokratietheorie, so finden wir z. B. bei dem US-Amerikaner Robert A. Dahl (1971) sieben Definitionsmerkmale für das, was er "Polyarchie", d. h. die Herrschaft der Vielen, nennt.


- Gewählte Amtsinhaber;
- freie, faire und regelmäßig stattfindende Wahlen;
- inklusives Wahlrecht in dem Sinne, daß alle oder nahezu alle Erwachsenen bei der Auswahl der Inhaber politischer Ämter wahlberechtigt sind;
- passives Wahlrecht für alle oder nahezu alle Erwachsenen;
- Meinungsfreiheit;
- Informations-, Organisations- und Koalitionsfreiheit, insbesondere die Freiheit zur Bildung unabhängiger politischer Parteien und Interessengruppen.

Auch bei Robert Dahl bildet also die Pluralität von Parteien, aber auch von Interessengruppen, ein Wesensmerkmal der demokratischen Legitimation.

Werfen wir einen dritten Blick auf die unendliche Vielfalt der Möglichkeiten, Demokratie zu definieren. Schauen wir in Giovanni Sartoris beeindruckendes Werk "Demokratietheorie" (1992, zuerst 1987). Zur Überraschung des Lesers lehnt Sartori eine griffige positive Definition von Demokratie in seinem grundlegenden Buch ab, obwohl es ganz diesem einen Thema gewidmet ist. Er begründet dies mit der großen Vielfalt und Zeitgebundenheit jeder definitorischen Festlegung. Aber er läßt den Leser nicht leer ausgehen. Er formuliert, was Demokratie nicht ist:

"Demokratie ist ein System, in dem niemand sich selbst auswählen kann, niemand sich die Macht zum Regieren selbst verleihen kann und deshalb niemand sich unbedingte und unbeschränkte Macht anmaßen kann" (Sartori 1992, S. 210).

Diese Negation begründet auch, warum nach Sartoris Überzeugung es nur eine Demokratie geben kann. Es gibt keine "zweite" Demokratie, ob sie sich als kommunistische Volksdemokratie oder als fundamentalistische echte und wahre Demokratie - welcher Provenienz auch immer - gerieren mag. Der Begriff der Demokratie ist unteilbar. Und damit ist organisierte und konkurrierende Willensbildung von Parteien und Interessengruppen dem Demokratiebegriff inhärent: Ohne freie Parteienkonkurrenz keine Demokratie.

Die Konkurrenz der Parteien mußt dabei nicht den Konflikt, sondern als Voraussetzung die Vielfalt, die Pluralität betonen, aus der sich Konsens bilden kann. Das ist auch der "entscheidende Punkt" in der Demokratietheorie von Sartori:

"daß Dissens, Opposition, Gegenpolitik und Streit alle im Rahmen des Pluralismus, der pluralistischen Auffassung von Gesellschaft und Geschichte, einen positiven Wert und eine positive Rolle gewinnen. Pluralismus ist zuallererst der Glaube an den Wert der Vielfalt. Und der Glaube an die Vielfalt - an eine Dialektik der Vielfalt - ist dem Konfliktglauben entgegengesetzt. Die Demokratietheorie leitet also aus ihrer pluralistischen Orientierung kein Lob des 'Konflikts' her (und könnte es auch nicht), sondern einen dynamischen Umgang mit dem Konsens nach dem Grundsatz, daß alles, was recht oder wahr zu sein beansprucht, sich gegen Kritik und Widerspruch durchsetzen und dadurch stärken lassen muß" (Sartori 1992, S. 101).

Soweit meine Überlegungen zur demokratischen Legitimation. Ich komme nun zu ihrer Problematisierung anhand von 7 Fragen, in die ich die Fragestellung ausdifferenzieren möchte.

Frage 1: Liegt das Problem der Demokratie heute in der Feindlosigkeit oder Feindvervielfältigung?

Seit dem Wendejahr 1989 hat sich in Europa ein epochaler politischer Wandel vollzogen. Der eiserne Vorhang durch Europa ist gefallen, die alte DDR ist zerfallen, die Berliner Mauer ist in handlichen Stücken als Souvenir in alle Welt verkauft worden. Die beiden deutschen Staaten haben sich wiedervereinigt. Die kommunistischen Regime in ganz Osteuropa sind zusammengebrochen. Die CSSR ist zweigeteilt, die UdSSR atomisiert, in Ex-Jugoslawien herrscht immer noch Bürgerkrieg. Das Europa der Römischen Verträge ist von der alten EWG über die EG nach Maastricht nun zur EU geworden, deren Vergrößerung durch ehemalige EFTA-Staaten auf 16 Mitglieder verwirklicht wurde. Die osteuropäischen Demokratien suchen Anschluß an die EU und an das NATO-Bündnis. Nach den Maßstäben der Nachkriegszeit herrscht verkehrte Welt.

Kurze Zeit nach 1989 schien tatsächlich die Welt stillzustehen. Der Amerikaner Fukuyama sagte das Ende der Geschichte nach dem Zusammenbruch der bipolaren Welt voraus. Einige Politiker und Konfliktforscher glaubten euphorisch an den Beginn eines ewigen Friedens. Der deutsche Soziologe Ulrich Beck meinte, man müsse die Politik neu erfinden. Mit dem Zusammenbruch des Ost/West-Gegensatzes sei eine geradezu paradoxe Situation entstanden. Politik finde bei uns nach wie vor in den alten Spielregeln statt. Gleichzeitig sei in Europa "ein Stück politische Wildnis, institutionsleeren, institutionslosen Urwalds entstanden" (Beck 1993, S. 206).

Das Spiel der klassischen Industriegesellschaft läuft weiter, gleichzeitig fordern viele, die Spielregeln umzustülpen. Beispiel Außenpolitik: Das eherne Prinzip der Nichteinmischung gilt immer noch, gleichzeitig wird das Gegenprinzip der Einmischung aus humanitären Gründen und zur Friedenssicherung nicht nur gefördert, sondern auch praktiziert. Es gibt Klassenparteien ohne Klassen, Armeen ohne Feinde, staatliche Apparate, die in Gang setzen, was ohne sie sowieso geschieht. Es gibt eine Wiederkehr der Ungewißheit in der Politik.

Nach einem anderen Gedanken von Ulrich Beck führe es zur Verwirrung, daß wir nun in einer feindlosen Gesellschaft lebten, weil der Ost/West-Konflikt aufgehoben sei. Schnell hat sich aber in den letzten Jahren gezeigt, daß wir des Ost/West-Gegensatzes nicht bedürften, um Konflikte zu kultivieren. Der Unterschied zu vorher: Die Konflikte werden immer zahlreicher, die Situation immer unübersichtlicher und die Lösungsvorschläge immer komplizierter. Immerhin gibt es auch ermutigende Entwicklungen: Man muß nicht nur an den Fall der Berliner Mauer denken, man kann genausogut an die epochale Aufhebung der Apartheid in Südafrika und an den sensationellen Einigungsprozeß zwischen Israel und Palästinensern denken. Alles Konflikte der Selbstbestimmung und der Demokratie, die auf dem Wege zu ermutigender Konfliktlösung sind.

Frage 2: Politikverdrossenheit: Was sind die Symptome?

"Man kann sich heute kaum leichter Beifall holen, als wenn man auf die Parteien schimpft." Wer mag das wohl jüngst gesagt haben? Es könnte in fast jedem Staat Europas heute so formuliert werden, aber das Zitat stammt tatsächlich von dem deutschen Politikwissenschaftler Otto Heinrich von der Gablenz aus dem Jahre 1952. Kritik an den Parteien ist sicherlich nicht neu. Parteienverdrossenheit ist nicht neu, und Politikverdrossenheit ist nicht neu. Die Kritik an den Parteien ist aber seit einigen Jahren besonders vielstimmig geworden. Dies ist auch insbesondere in Deutschland der Fall, gerade auch nach der deutschen Einigung, und obwohl das deutsche Parteiensystem im Vergleich zu den meisten europäischen und sonstigen Parteisystemen auf der Welt zu den stabilsten und effektivsten überhaupt gehört.

Im Chor der Parteienkritiker gibt es Stimmen aus der Publizistik, aus der Wissenschaft und aus der Politik selbst. So kritisiert Konrad Adam in der seriösen Tageszeitung Frankfurter Allgemeine: "Die Parteien besitzen Macht, haben aber verlernt, mit ihr verantwortlich umzugehen. Sie verengen das Gemeinwohl auf ihr Gruppeninteresse, das sie dann abermals mit höchst persönlichen Vorteilen verwechseln" (FAZ 3.9.1992). Öffentlich bekannte Wissenschaftler wie der Soziologe Erwin K. Scheuch und der Staatsrechtler Hans-Herbert von Arnim blasen in das gleiche Horn, wenn sie über "Cliquen, Klüngel und Karrieren. Über den Verfall der politischen Parteien" (Reinbek 1992) oder "Der Staat als Beute" (München 1993), schreiben. Und selbst der ehemalige Bundespräsident Richard von Weizsäcker wirft den Parteien vor, daß sie sich zu einem "ungeschriebenen sechsten Verfassungsorgan entwickelt haben, das auf die anderen fünf einen immer weitergehenden, zum Teil völlig beherrschenden Einfluß ausübt" (von Weizsäcker 1992, S. 140).

Ich meine, daß viel von dieser Kritik fatal an das Ende der Weimarer Republik mit ihrer Abneigung gegen die Parteien des "Systems" erinnert. Hier schimmert viel von der alten deutschen Parteienfeindschaft durch, die auch eine Pluralismusfeindschaft ist. Sie würde am liebsten Parteien haben, die überparteilich sind und nur das Gemeinwohl im Auge haben.

Es gibt aber nicht nur die publizistische Debatte in Deutschland und in Europa. Es gibt zahlreiche Krisensymptome, die auf steigende Zukunftsängste verweisen. Ich will auf 10 Punkte hinweisen, die in Deutschland diskutiert werden, die aber in fast allen europäischen Staaten relevant sind:


  1. Die Mitgliedschaft der Parteien schmilzt.
  2. Die Wahlbeteiligung sinkt stetig.
  3. Die Zersplitterung des Parteiensystems verstärkt sich.
  4. Der Anteil der Stammwähler sinkt ständig.
  5. Das generelle Vertrauen der Bevölkerung in die Parteien und in die Politiker schwindet.
  6. Die Entfremdung der Jugendlichen von der Politik und ihre Bereitschaft zu gewaltsamen Auseinandersetzungen steigen.
  7. Das Vertrauen in sonstige öffentliche Institutionen und gesellschaftliche Großorganisationen, sogar in Gewerkschaften und die Kirchen, schwindet.
  8. Die Anzahl der politischen Skandale, die von den Medien berichtet werden, steigt.
  9. Die großen Oppositionsparteien in den Parlamenten profitieren nicht von der Unzufriedenheit, sondern büßen ebenfalls Stimmen zugunsten kleiner Protestparteien ein.
  10. Es sinkt generell das Vertrauen in die Problemlösungskapazität der Politik und auch der Wirtschaft. "Die Politiker sind doch alle korrupt" oder "der kleine Mann ist doch immer der Betrogene", kann man in Umfragen immer wieder hören.

Aber nicht nur in Deutschland, in allen westlichen Ländern scheint die Öffentlichkeit davon überzeugt, daß gerade in ihrem Land die Politiker, die Parteien und die Medien besondere Probleme haben, ob in den USA, Frankreich, England, Österreich, Italien oder Spanien. Vergleicht man die Umfrageergebnisse, so ist das Ansehen der Parteien in fast allen Ländern im Schwinden. So gibt es gerade in Frankreich traditionell starke Affekte und Aversionen gegen die politischen Parteien. In den Niederlanden haben die Kommunalwahlen von Anfang 1994 das dortige unübersichtliche Parteiensystem noch weiter chaotisiert. In den USA wurde schon Anfang der 70er Jahre ein einflußreiches Buch von dem Journalisten David S. Broder publiziert mit dem Titel "The party's over" (New York 1971). Ist die Party, die Partei, tatsächlich vorbei? Über "Party decline" (Niedergang der Parteien) forschen seitdem Politikwissenschaftler in aller Welt. Aber auch die Gegenthese wird vertreten: "The party's just begun", nannte Lary J. Sabato sein Buch (Boston 1988), das eine Wiederbelebung der amerikanischen Parteien propagiert, für die es seit Bill Clintons Wahlsieg von 1992 auch handfeste Indizien gab. Dies hat sich seitdem aber längst wieder gewandelt.

Auch das italienische Parteiensystem wurde 1993 nach kaum vorstellbaren Korruptionsskandalen für tot erklärt. Tatsächlich mußte sich die jahrzehntelang führende Staatspartei Democracia Christiana (DC) umbenennen in Movimento Populare, nachdem sie unter anderem durch Mafiakontakte völlig desavouiert war. Die Führung des sozialdemokratischen PSI geriet ebenfalls in den Strudel von Bestechungsenthüllungen. Nach radikaler Wahlrechtsreform und Neuwahlen ist der Parteienstaat aber nicht etwa verschwunden, sondern mit neuen Gesichtern an die Macht gekommen. Der populistische Medienzar Silvio Berlusconi bildete mit seiner rechtskonservativen Sammlungsbewegung Forza Italia eine Koalitionsregierung zusammen mit der autonomistischen Lega Nord und den ehemaligen Neofaschisten. Aber die Korruptionsvorwürfe sind geblieben. Berlusconi mußte bald wieder zurücktreten. Nun regiert ein Fachleute-Kabinett für eine Übergangszeit.

Wenn die Parteien europaweit, ja weltweit in den Industriestaaten Krisensymptome aufweisen - von den postkommunistischen Staaten und ihren Problemen mit dem Parteienaufbau wollen wir hier erst gar nicht reden -, dann kann es sich jedenfalls nicht um ein hausgemachtes Problem handeln. Es muß ein allgemeiner Trend in den Industriegesellschaften dahinter stecken. Es kann sich weder um das Versagen bestimmter Parteien oder einzelner Politiker handeln noch um Strukturmängel nur des deutschen oder nur des europäischen politischen Systems. Denn die Symptome treten in allen vergleichbaren europäischen Parteiensystemen in ähnlicher Stärke auf. Mit drei Wandlungstendenzen werden die Veränderungen des Parteiensystems am häufigsten erklärt: Mit dem Wertwandel, dem Medienwandel und dem Politikwandel.

Frage 3: Liegen die Ursachen der Probleme im Wertewandel?

Moderne Gesellschaften sind dynamische Systeme, in denen permanente Veränderung stattfindet, im Gegensatz zu statischen, traditionellen Gesellschaften. Moderne Industriegesellschaften leben vom ökonomischen Wachstum, wirtschaftlicher Expansion und hoher Mobilität, die einhergehen mit sozialem Wandel. Eine Folge davon ist die relativ schnelle Veränderung von moralischen und sozialen Werten, die von der Mehrheit der Gesellschaft akzeptiert werden. Solche Wandlungsprozesse mußten auch die Parteien seit ihrer Entstehung immer wieder durchmachen: Wer zu spät kommt, den bestraft der Wähler.

Obwohl es Wandel also seit Beginn der Moderne gegeben hat, gibt es doch erst seit den 70er Jahren eine spezielle Debatte um den Wertewandel, die von dem Amerikaner Ronald Inglehart mit seiner These einer "Silent Revolution", einer stillen Revolution durch Wertewandel in den Industriestaaten angestoßen wurde. Die These lautet, daß alte materialistischen Werte wie hohes Einkommen, Wachstum, aber auch Sicherheit und Ordnung, von neuen postmaterialistischen Werten, also Selbstverwirklichung, Partizipation und Ökologie, abgelöst werden.

Die Folgen für die Politik sind unübersehbar. Gerade in Ländern mit vielen "Postmaterialisten" wuchsen politische und ökologische Protestbewegungen. Bürgerinitiativen forderten die etablierten Parteien heraus, und schließlich entstanden neue Parteien wie die Ökologisten oder die GRÜNEN, die sich als dauerhafte Kraft in deutschen und in vielen anderen europäischen Parteiensystemen verankern konnten.

In jüngeren Theorien des Wertewandels tritt aber die Dimension Materialismus gegen Postmaterialismus zurück. Man hat gemerkt, daß trotz Wertewandel in kapitalistischen Staaten der Materialismus eine entscheidende Basis bleibt. Statt dessen wird die Individualisierung betont. Soziologen beschreiben diese Tendenz mit den Schlagworten Pluralisierung, Fragmentierung und Entstrukturierung. Einfacher ausgedrückt: Die Gesellschaft zerfällt nicht mehr in wenige Klassen, sondern zersplittert sich in tausend Facetten. An die Stelle der traditionellen Ehe tritt z. B. eine Vielfalt von sozialen Lebensformen auf Zeit. Ebenso wechselhaft und vielfältig können die Motive werden, eine bestimmte Partei zu unterstützen oder einer Gewerkschaft oder einer Kirche anzugehören. So binden sich gerade junge Leute immer weniger dauerhaft an Parteien, aber auch an Kirchen oder Gewerkschaften. Die Menschen werden kritischer. Problematisch wird aber Individualisierung, wenn sie in Richtung Egozentrik und reine Nutzenmaximierung ausschlägt nach dem Motto: "Jeder ist sich selbst der Nächste". Der Wertewandel kann also insgesamt viel von den schnellen Wandlungstendenzen und den Zersplitterungsformen in der Politik und im Parteiensystem erklären.

Frage 4: Hat der Medienwandel die Politik verändert?

Wir leben in einer radikal anderen Medienwelt als etwa 1950, aber auch als 1980. Es gibt viel mehr, viel breitergestreute Medien, neue Fernsehprogramme, Videoangebote oder interaktive Medien wie CD-ROM. Alte Medien sind aber entgegen den kulturkritischen Kassandrarufen nicht untergegangen, sondern es hat sich eine unüberschaubare Vielfalt von alten und neuen Medien etabliert. Die weltgrößte Buchmesse in Frankfurt, die gerade stattgefunden hat, hat wieder neue Besucher- und Ausstellerrekorde erlebt - und die neuen elektronischen Medien integriert.

Der deutsche Soziologe Gerhard Schulze hat den neuen Begriff der "Erlebnisgesellschaft" geprägt. Gerade aktive jüngere Menschen wollen schnelle Bedürfnisbefriedigung. Das Leben schlechthin ist zum Erlebnisprojekt geworden. Das alltägliche Wählen zwischen Möglichkeiten wird durch den Erlebniswert der gewählten Alternativen motiviert: Konsumartikel, Eßgewohnheiten, Berufe, Partner, Wohnungssituation und auch Personen des öffentlichen und politischen Lebens.

Kein Wunder, daß diese Erlebnisgesellschaft massive Rückwirkungen auf die Politik und auf die Parteien hat. Sie ist weitgehend ein Medienphänomen, wie die Bedeutung der Werbung für den Erlebniswert von Produkten zeigt.

Die weiter zunehmende Kommerzialisierung der Medien in Europa hat die privaten TV-Anbieter gestärkt und damit die Konkurrenz um die Zuschauer erhöht. Das Angebot hat sich drastisch verändert in Richtung auf Unterhaltung und Werbung. "Wir amüsieren uns zu Tode", hat der amerikanische Publizist Neil Postman in seinem bekannten Buch gewarnt. Politische Information kommt nicht mehr an, also wird sie mit Unterhaltung zum Infotainment verkoppelt oder auch verkuppelt. Hasten von Aktion zu Aktion kennzeichnet das Medienverhalten und auch den Lebensstil vieler Jugendlicher. Das Zapping mit der Fernsehbedienung, das channel-surfing ist modern. Wie kann da politische Stabilität gedeihen? Die Parallelen zwischen dem Zapping und dem Wechselwählerverhalten sind unübersehbar.

Aber es haben sich auch die Kommunikations- und Informationsstile des politischen Meinungsjournalismus gewandelt. Es ist ein Journalismus der Postmoderne entstanden, der sich progressiv gibt. Wie der Wechselwähler, wechselt der Journalist seine politische Orientierung schnell. Eine konsistente Linie, der man sich verpflichtet fühlt, ist nicht mehr angesagt. Politik und Parteien und insbesondere die Parteipolitiker werden so verwundbar durch Medienkampagnen. Wenn diese einem klaren Mißstand gilt, der enthüllt werden soll, ist dagegen nichts einzuwenden. Wenn aber Medienkampagnen nur die Auflage oder die Einschaltquote hochtreiben sollen, wird es problematisch.

Frage 5: Bedingen Werte- und Medienwandel den Politikwandel?

Wertewandel und Medienwandel verändern das Umfeld der Parteien, und sie verändern die Parteien und die Politik selbst. Die Medien dringen insofern nicht nur in die Kommunikationsstruktur der Parteien ein, sie machen ihnen auch Konkurrenz. Es bleibt einfach für den normalen Bürger wenig Zeit für politische Arbeit. Die Erlebnisgesellschaft mit Fernsehshows und Fußballübertragungen frißt zuviel Zeit weg. Bürgerinitiativen und Aktionsgruppen erfordern ebenfalls Zeit, die von der Parteiarbeit abgeht. Parteien stehen also heute unter einem ungleich höheren Konkurrenzdruck als früher.

Die Parteien vermitteln mit ihren traditionellen Formen keine Gemeinschaftserlebnisse wie politische Bewegungen mit machtvollen Großdemonstrationen oder mit einer intensiven Basisarbeit. Die Parteien haben an die Medien ihre Rolle als Agendasetter verloren. Die großen Themen werden nicht von ihnen bestimmt. Das liegt auch daran, daß die großen Parteien zuviel gleichzeitig sagen wollen, zu heterogen sind und widersprüchliche Botschaften absenden.

Die Großparteien sind in eine "Modernisierungsfalle" geraten. Ihre Ausgangsstärke war einer breiten Mitgliedschaft und starken Stammwähleranteilen zu verdanken. Sie haben diese Gruppen vernachlässigt, weil sie sich neuen Mittelschichten, Postmaterialisten und Aufsteigern in der Erlebnisgesellschaft zuwandten. Der deutsche Politikwissenschaftler Elmar Wiesendahl hat diese Falle zu beschrieben: "Was immer sie auch machen, die volksparteilich geöffneten Integrationsparteien stecken in einer Modernisierungsfalle. Einerseits haben sie die Loyalitätsreserven ihrer Kerngruppen und ihres Mitgliederbereichs leichtfertig aufs Spiel gesetzt, ohne diese durch ihre Modernisierungsstrategie wählermäßig kompensieren zu können. Die Umfassungs- und Absorbationsfähigkeit der Volksparteien gegenüber einer sich stärker auseinander entwickelnden, segmentierenden Gesellschaft ist erschöpft. Andererseits gibt es jedoch keinen Weg mehr zurück zur geschlossenen Milieu- und Gesinnungspartei, zumal die durch die volksparteiliche Modernisierung gewonnenen Wählerschichten diesen nostalgischen Rückzug aus der Moderne nicht mitmachen würden" (Wiesendahl 1992, S. 13 f).

Zwischenfazit:

Fassen wir zusammen: Die Krisensymptome sind unübersehbar - den Parteien laufen die Mitglieder und Wähler davon, die Jugendlichen können sich erst recht nicht für die mühselige Parteiarbeit erwärmen. Die Wahlbeteiligung sinkt, das Ansehen der Parteien und Politiker ebenfalls. Forscht man nach den tieferen Ursachen, so können diese nicht nur hausgemacht sein. Denn die sinkende Identifikation mit Parteien ist in allen Industriestaaten weit verbreitet. Sicher ist der Wertewandel dafür mitverantwortlich, der eine Folge des ökonomischen Wachstums und der sozialen Sicherheit ist. Postmaterialistische Orientierungen wachsen. Aber auch der Individualismus nimmt zu und der Trend zu einer "Erlebnisgesellschaft", in der der einzelne kurzfristige Befriedigung seiner Bedürfnisse und Interessen sucht. Die Parteien werden, wie alle Großorganisationen, von diesen Trends massiv betroffen und werden sich ändern müssen.

Frage 6: Abschaffung der Parteien zugunsten direkter Demokratie?

Gibt es Alternativen zum demokratischen Parteienstaat? Existieren Konkurrenten zu den politischen Parteien auf dem politischen Markt? Welches könnten diese Konkurrenten sein?


- Verbände und Lobbyisten bei Parlamenten und Regierungen, insbesondere auch in der unübersichtlichen internationalen Politik, ob in EU, UNO oder NAFTA,
- Bürgerinitiativen, soziale Bewegungen und freie Wählergemeinschaften oder auch NGOs und Quangos,
- die Medien, z. B. auch interaktives Fernsehen als Mittel von Volksentscheid oder
- das Volk pur, d. h. eine generelle Ausweitung von direkter Demokratie durch Volksentscheid nach dem Muster der Schweiz.

Alle diese Konkurrenten weisen auf reale Tendenzen in den Parteiendemokratien hin. Aber sie sind keine wirkliche Alternative. Die Bedeutung der Verbände und Lobbyisten steigt weiter. Dieses sind zum Teil auch sehr demokratisch motivierte public interest groups, wie z. B. Common Cause in den USA oder Greenpeace und Amnesty International weltweit. Aber die Bedenken gegenüber dem größeren Einfluß von Verbänden auf die Politik zulasten der Parteien stimmen doch bedenklich. Denn die Parteien müssen sich demokratischen Wahlen stellen, die Verbände nicht. Dies gilt auch für Bürgerinitiativen, soziale Bewegungen und freie Wählergruppen, so idealistisch ihre Motive und so ehrenwert ihre Ziele auch immer sein mögen. Sicherlich haben sie ein weites Betätigungsfeld auf der lokalen Ebene kommunaler Politik. Hier sollten sie mit den Parteien stärker in einen demokratischen Wettstreit treten.

Die Medien werden in Zukunft sicher verstärkt mit den Parteien um Einfluß konkurrieren. Die Macht der Medien wird weiter zunehmen. Um so wichtiger werden Kontrolle und Transparenz angesichts der Konzentration bei Presse und Fernsehen weltweit. Insbesondere die Tendenz zu riesigen globalen Medienmischkonzernen, die alle Kommunikationsformen verknüpfen, ist bedenklich. Noch problematischer jedoch als die Konkurrenz von Parteien und Medien, bei der man immerhin auf eine gegenseitige Kontrolle hoffen kann, wäre eine weitere Durchdringung von Partei- und Medieninteressen, wie es das Beispiel von Silvio Berlusconi, der als Medienzar zum Regierungschef gewählt wurde, gezeigt hat. Von öffentlicher Meinung als vierter Gewalt, die die Kontrolle über die drei anderen ausüben soll, kann dann sicher nicht mehr die Rede sein.

Viele Kritiker der Parteien, der Verbände und der Medien propagieren eine Verstärkung der direkten Demokratie durch Volksentscheide, Bürgerbegehren und Referenden. Das Beispiel der Schweiz und der USA, wo diese direktdemokratischen Elemente zum Alltag gehören, zeigt aber, daß dort gleichzeitig die Parteien schwächer und Verbände und Aktionsgruppen stärker werden. So notwendig direktdemokratische Elemente zur Ergänzung des repräsentativen Systems sind, so problematisch sind sie als eine totale Alternative. Denn Referenden sind nicht in der Lage, Kompromisse zu schließen und Prioritätenentscheidungen zu treffen. Am mächtigsten können dadurch wohlorganisierte Einzelinteressen, Veto-Gruppen und konservative Beharrrungstendenzen werden.

Im übrigen hat sich aber in Deutschland gezeigt, daß durch Volksabstimmungen in den Bundesländern die Parteien nicht etwa überflüssig werden. Nur wenn eine der großen Parteien, meist die Oppositionspartei, ein Bündnis mit großen Verbänden, z. B. Kirchen oder Gewerkschaften oder Umweltgruppen, eingegangen ist, dann waren Volksbegehren erfolgreich. Auch eine Verstärkung der direkten Demokratie wird demnach die Parteien durchaus nicht arbeitslos machen, denn sie würden sich sicher ebenfalls dieses Instrumentariums bedienen.

Frage 7: Reformen der Parteien und der Politik?

Nicht die Abschaffung der Parteiendemokratie, sondern ihre Reform und demokratische Stärkung muß die Alternative sein. Die Debatte um die Parteien- und Politikverdrossenheit ist nicht spurlos an den Parteien in Europa vorbeigegangen. Sie beschäftigen sich ja generell gerne mit sich selbst. Zwar gab es auch in den Parteien die Meinung, diese massive Kritik sei ein reines Medienphänomen und die Journalisten würden Skandale und Mißstände nur hochjubeln, um die Auflage zu steigern. Aber das Weiterschieben des schwarzen Peters war doch nicht die allgemeine Meinung. Als Reaktion auf die Kritik gibt es auch viele selbstkritische Töne.

Die Parteien müssen sich stärker als Dienstleistungsorganisationen für ihre Mitglieder und insbesondere für ihre Wähler fühlen. Sie beschäftigen sich zu sehr mit sich selbst. Die Mitgliedschaft muß stärker auch Außenstehenden geöffnet werden, den Meinungen und Werten der Wähler muß stärker Rechnung getragen werden, und das interne Management der Organisation muß professionalisiert werden.

Sicher bedeuten diese Ziele eine Quadratur des Kreises. Denn Professionalisierung steht gegen die Interessen von Basisdemokratie. Wählerorientierung kann gegen Mitgliederorientierung ausgespielt werden. Zuviel Basisorientierung kann gerade das Außenbild einer Partei verunklaren. Es gibt deshalb nicht den goldenen Königsweg der Partei- und Politikreform.

Eine durchgreifende Parteireform muß auf breiter Front antreten, sie kann nicht auf Organisationskosmetik beschränkt bleiben. Sie muß sich insbesondere bemühen, die Glaubwürdigkeit der Parteien für kompetente Problemlösungen wiederherzustellen. Sie muß deutlich machen, daß Pluralität und Vielfalt der Parteien ein hohes Gut sind. Daraus entsteht zwar Konflikt, der aber zum Konsens geführt werden kann.

Die Abschaffung der Parteien würde eine Liquidation von Pluralität in der Gesellschaft mit sich bringen. Und Absterben von Pluralität bedeutet Verkrustung und Stillstand. Dies kann keiner wollen. Pluralität ist die Essenz von demokratischer Legitimation. Und damit sind wir wieder am Beginn unseres Themas, nämlich bei der Definition der demokratischen Legitimation, die ohne Parteienpluralität undenkbar ist.

"Wir sind das Volk" - so habe ich diesen Vortrag begonnen. Diesen politischen Urschrei nach demokratischer Legitimation dürfen die Parteien nie vergessen. Parteien sind wichtig und notwendig. Aber eines sind sie nicht: sie sind nicht das Volk. Wir sind das Volk.

Literaturverzeichnis

ALEMANN, Ulrich von: Parteien, Reinbeck 1995

ARNIM, Hans Herbert von: Der Staat als Beute, München 1993

BECK, Ulrich: Die Erfindung des Politischen. Zu einer Theorie reflexiver Modernisierung, Frankfurt a. M. 1993

BRODER, David S.: The Party's over, New York 1971

DAHL, Robert A.: A Preface To Democratic Theory, Chicago/London 1971 (first publ. 1956)

INGLEHART, Ronald: The Silent Revolution: Changing Values and Political Styles among Western PUBLICS, Princeton 1977

POSTMAN, Neil: Amusing Ourselves to Death: Public Discourse in the Age of Show Business, London: Penguin 1986

SABATO, Lary J.: The Party's just begun, Boston 1988

SARTORI, Giovanni: The Theory of Democracy Revisited, Chatham 1987 (German edition Darmstadt 1992)

SCHULZE, Gerhard: Die Erlebnisgesellschaft. Kultursoziologie der Gegenwart, Frankfurt/New York 1993

WEIZSÄCKER, Richard von: Im Gespräch mit Gunter Hofmann und Werner A. Perger, Frankfurt a. M. 1992

WIESENDAHL, Elmar: Volksparteien im Abstieg. In: Aus Politik und Zeitgeschichte Jg. 1992, Heft 34 - 35, S. 3 - 14